Rückzug von Szarota bedauerlich
Der Rückzug von Tomasz Szarota aus dem wissenschaftlichen Beraterkreis der Vertriebenen-Stiftung des Bundes ist bedauerlich. Denn die Gruppe der Vertriebenen spricht sich nachdrücklich dafür aus, dass sich an dem auch der Versöhnung dienenden Projekt ausländische Experten beteiligen, um den internationalen Aspekt von Flucht und Vertreibung herauszustellen.
Nach dem Rücktritt Szarotas ist nun der Bundesaußenminister erst recht mit in der Verantwortung, die Stiftung als eines der zentralen Gedenkvorhaben der Bundesregierung voranzubringen. So wird laut polnischen Presseberichten als Hintergrund der endgültigen Entscheidung des polnischen Wissenschaftlers die aktuelle Diskussion um einen der drei BdV-Sitze im Stiftungsrat genannt.
Der Professor sei nach Informationen der Zeitung "Gazeta Wyborcza" betroffen darüber, dass es auf den Brief von 16 Unions-Europaparlamentariern an Guido Westerwelle, in dem die Überprüfung der Lebensläufe polnischer Stiftungsratsmitglieder gefordert wurde, keinerlei Reaktion gab. Tatsächlich gibt es keine polnischen Stiftungsratsmitglieder.
In seinem Bestreben nach guten Beziehungen zu Polen hätte der Bundesaußenminister trotz des fehlerhaft recherchierten Schreibens die Brisanz der Anfrage erkennen und diese öffentlich klarstellen müssen.
Zudem begrüßt die Union das erklärte Ziel der neuen Bundesbeauftragten für die deutsch-polnischen Beziehungen, Cornelia Pieper, sich für ihre Arbeit als Vorbild den deutsch-französischen Ausgleich zu nehmen.
Quelle: Pressemeldung CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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