Personalwechsel muss auch Kurswechsel sein!

29.11.2009 | Berlin
Zum Wechsel von Ursula von der Leyen zu Kristina Köhler als Bundesfamilienministerin erklärt Christiane Reckmann, Vorsitzende des Zukunftsforum Familie e.V. (ZFF)

"Nach nur vier Wochen kann der überraschende Wechsel an der Spitze des Bundesfamilienministeriums auch einen sinnvollen Kurswechsel bedeuten. Ursula von der Leyen hat in der vergangenen Legislaturperiode große Verdienste bei der Einführung des Elterngelds und dem Kita-Ausbau für unter Dreijährige erworben. Und sie hat sich für ein moderneres Familienbild in der Union eingesetzt. Bei der Bekämpfung der Kinderarmut hat sie allerdings enttäuscht. Seit 2005 hat sie viele Steuererleichterungen für gut verdienende Familien durchgesetzt. Die Erhöhung der Kinderregelsätze bei Hartz IV oder der Ausbau des Kinderzuschlags standen dagegen nicht auf ihrem Programm. Auch die jüngste Erhöhung von von Kindergeld und Freibetrag hat sie durchgewunken. Von der designierten Familienministerin Kristina Köhler erwarten wir daher einen Kurswechsel. Sie muss endlich nachhaltige Konzepte gegen Kinderarmut und für eine sozial gerechte Familienpolitik bieten. Dazu gehört auch ein klares Nein zum Betreuungsgeld, das die frühkindliche Bildung vor allem armer Kinder gefährdet und gleichstellungspolitischer Unsinn ist. Die junge Hessin wirkt erfrischend, hat aber bislang keinerlei Erfahrungen in der Kinder- und Familienpolitik. Und sie tritt ein schweres Erbe an: Durch ihre Medienpräsenz machte von der Leyen Politik für Familien zum wichtigen Zukunftsthema. Zuletzt brachte die Medizinerin, die Gesundheitsministerin werden wollte, allerdings keine neuen Impulse mehr. Kristina Köhler muss jetzt zeigen, dass sie einen Kurswechsel in der Familienpolitik durchsetzen will und kann."

Quelle: Pressemeldung Fachverband Zukunfsforum Familie

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